DUBLIN: Ein Scheitern des EU-Reformvertrags bei der Volksabstimmung in Irland scheint so gut wie sicher.
Nach Auszählung von knapp der Hälfte der 43 Wahlbezirke liegen die Reformgegner mit gut 54 Prozent deutlich vorn, die Befürworter kommen auf etwa 45 Prozent. Auch die Finnland und Estland billigen EU-Reformvertrag ...
Schweizer gegen verschärftes Einbürgerungsrecht ...
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SPD-Konzept zur Begrenzung von Manager-Gehältern ... Regierung in Dublin, die für die EU-Reform geworben hatte, geht von einer Niederlage aus. Alles deute darauf hin, dass die Nein-Seite gewinnen könnte, sagte Justizminister Dermot Ahern. Das Ergebnis wäre ein deutlicher Rückschlag für die zukünftige Zusammenarbeit in der Europäischen Union. Der so genannte 'Vertrag von Lissabon' kann bei einem Nein der Iren nicht wie geplant 2009 in Kraft treten, weil er von allen 27 EU-Staaten gebilligt werden muss. Irland war das einzige EU-Land, in dem in einer Volksabstimmung über den Reformvertrag abgestimmt wurde. Bislang haben die Parlamente von 18 Mitgliedsländern den Vertrag gebilligt.
(Deutsche Welle)
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