BERLIN: Nach der Ablehnung des EU-Reformvertrags durch die Iren wird in der Europäischen Kritik an Ostsee-Pipeline wird offenbar schwächer ...
Topolánek: ODS weicht von ihrer Orientierung nicht ab ... Union weiter lebhaft über die Folgen diskutiert.
Der polnische Regierungschef Donald Tusk sagte, Polen und andere Befürworter des Vertrags sollten das Ratifizierungsverfahren fortsetzen. Es sollte eine Lösung gefunden werden, damit die Regelungen des Vertrags von Lissabon trotz des irischen Neins in Europa angewendet werden könnten. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sprach sich für mehr Transparenz bei den EU-Entscheidungen aus. Als eine Möglichkeit zu mehr Bürgernähe nannte er die Direktwahl des künftigen EU-Ratspräsidenten. Die französische Finanzministerin Christine Lagarde zeigte sich sicher, dass es einen neuen Vertrag oder eine andere Verständigung auf Reformen geben werde. In einem Referendum hatte Irland am Donnerstag den Reformvertrag abgelehnt, der die EU demokratischer und handlungsfähiger machen sollte.
(Deutsche Welle)
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