BERLIN: Bundespräsident Horst Köhler hat die Deutschen zu weiteren Reformen und zu einer Modernisierung des Landes aufgerufen.
Bei aller Kritik an Einzelerscheinungen sehe er die Bundesrepublik auf einem guten Weg, sagte Köhler in seiner dritten so genannten "Berliner Rede". Dabei zeigte er Verständnis für die weit verbreitete Unzufriedenheit vieler Bürger. Die gegenwärtige politische Ordnung verwische Verantwortlichkeiten, reagiere zu langsam und tue sich schwer mit langfristigen Herausforderungen, kritisierte er. Nach der Entflechtung der Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Gemeinden sei die Neuordnung ihrer Finanzbeziehungen durch den zweiten Teil der Föderalismusreform nötig. Der Bundespräsident bekräftigte zudem seine Forderung nach der Fortsetzung von Reformen im Arbeits-, Wirtschafts- und Sozialbereich. Die Riester-Rente, die Rente mit 67 und die Agenda 2010 seien ein guter Indirekte Gespräche zwischen Israel und Syrien gehen weiter ...
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(Deutsche Welle)
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