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Bundesregierung erwartet Aufschwung mit gebremstem Tempo ... Die SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, hat sich kritisch zur jüngsten 'Berliner Rede' von Horst Köhler geäußert.
Ihre Rede würde anders aussehen als die des amtierenden Staatsoberhaupts, sagte Schwan der 'Bild'-Zeitung. Ihr Anliegen sei es grundlegende Fragen des Zusammenlebens anzusprechen, nicht Vorschläge zu einzelnen politischen Fragen zu machen. Dies sei Aufgabe von Parlament und Regierung, erklärte Schwan. Auch Unionspolitiker kritisierten einzelne Passagen der Rede. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers wies Köhlers Forderung zurück, die Agenda 2010 des früheren Kanzlers Gerhard Schröder dürfe nicht zurückgedreht werden. Man könne nicht so tun, als müsse es mit den Reformen erst richtig losgehen, sagte Rüttgers dem Magazin 'Der Spiegel'. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos widersprach der Kritik Köhlers an überhöhten Managergehältern und Abfindungen.
(Deutsche Welle)
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