DEN HAAG: Als 21.
Mitgliedstaat der Europäischen Union haben die Niederlande dem Reformvertrag von Lissabon zugestimmt. Nach dem eindeutigen Votum im Abgeordnetenhaus, der Zweiten Kammer des Parlaments, fand der Vertrag auch in der Ersten Kammer eine breite Mehrheit. Nur die Sozialisten und einige kleinere Oppositionsparteien stimmten dagegen. Das Ratifizierungsgesetz tritt nach Veröffentlichung im Gesetzblatt in Kürze in Kraft. Der EU-Reformvertrag selbst kann aber nur in Kraft treten, wenn alle 27 Mitgliedstaaten zugestimmt haben. In Irland hat sich die Bevölkerung jedoch in einem Referendum dagegen entschieden. Noch ist nicht abzusehen, wie die EU diese Hürde überwinden kann.
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