STRAßBURG: Der französische Präsident Nicolas Sarkozy will bis Jahresende eine Lösung für die Krise um den EU-Reformvertrag von Lissabon finden.
Es bleibe etwas, aber nicht viel Zeit, sagte Sarkozy vor dem EU-Parlament in Straßburg. Bis zum EU-Gipfel im Oktober oder im Dezember solle es Lösungsvorschläge geben. Frankreich hat am 1. Juli von Slowenien den EU-Ratsvorsitz übernommen. Sarkozy kündigte an, am 21. Juli nach Irland zu reisen. Die Bevölkerung Irlands hatte den Lissabon-Vertrag im Juni in einem Referendum abgelehnt. Sarkozy betonte, rechtzeitig vor der Europawahl im Juni 2009 müsse klar sein, ob es beim Nizza-Vertrag bleibe oder der Reform-Vertrag umgesetzt werde. Neue Vertragsverhandlungen schloss er aus. Auch eine Verbraucherpreise ziehen an ...
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Sarkozy sichert Libanon Unterstützung zu ... EU-Erweiterung ohne institutionelle Reformen komme nicht in Frage. Als wichtigste Aufgabe des französischen Ratsvorsitzes nannte Sarkozy den Abschluss der Verhandlungen über das Klimaschutzpaket der EU.
(Deutsche Welle)
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